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Demokratie kann man überall verbessern

Karl Aiginger in der Presse

Die Diskussionen über „illiberale Demokratien“ in Ungarn, der Türkei oder Ägypten erreichen einen neuen Höhepunkt. Und das ist gut so. Hier werden Lebenschancen eingeschränkt, Menschenrechte verletzt, Firmen verlieren das Vertrauen in den Standort. Illiberale Systeme sind einfach zu erkennen, aber nicht leicht zu definieren. Sie haben unterschiedliche Ausprägungen. Die Aufgabenteilung zwischen Regierung, Parlament und Rechtsprechung geht verloren. Regierungen finden Wege, auch ohne Parlament Entscheidungen durchzudrücken. Sie ernennen gefügige Richter, kaufen Medien, drohen Kritikern mit Ausweisung oder Haft. Wahlen werden getürkt, Stimmzettel vermehren sich, bei „falschem Ergebnis“ (Istanbul) müssen Wahlen wiederholt werden. Sinkt die Zustimmung der Bevölkerung, werden die vergangenen Zeiten glorifiziert und die Bevölkerung als homogen dargestellt. Immigration, George Soros oder die EU sind die Sündenböcke, auch wenn sie investieren und die Emigration das Problem ist.

Vanessa Koch